Schluss mit der Campus-Maut: NRW schafft Studiengebühren ab

Zum heutigen Beschluss des Landtags die Studiengebühren in NRW abzuschaffen erklären Monika Düker MdL und Stefan Engstfeld MdL :

„Wir sind froh, dass das Anliegen der rot-grünen Landesregierung für mehr Bildungsgerechtigkeit eine breite parlamentarische Mehrheit gefunden hat. Wie zu erwarten war, haben sich CDU und FDP nicht von ihren Vorstellungen einer „Privat-vor -Staat“ Ideologie abbringen lassen.

Mit dem heutigen Beschluss wird es ab dem Wintersemester 2011/2012 in NRW keine Studiengebühren und damit mehr Chancengleichheit in unserer Gesellschaft geben. Die ausfallenden Mittel kompensiert das Land in voller Höhe mit jährlich mindestens 249 Millionen Euro. Die Dauerhaftigkeit dieser Mittel ist durch ihre Festschreibung im Studiumsqualitätsgesetz garantiert. Auch wurde dafür gesorgt, dass diese Mittel ausschließlich für die Verbesserung der Qualität von Lehre und Studium eingesetzt werden und dass die Studierenden bei der Verwendung der Mittel ein gewichtiges Wort mitzureden haben.

Für Düsseldorf bedeutet dies, dass es in der Stadt ab dem kommenden Wintersemester keine Studiengebühren mehr geben wird. Für die rund 17.000 Studierenden der Heinrich-Heine-Universität wurde damit die Hürde des Bezahlstudiums abgeräumt. Akademische Bildung wird in NRW nicht weiter vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.

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