Voller Saal, lebhafte Debatte – Europapolitisches Bürgerforum in Düsseldorf

Auf große Resonanz stieß die Einladung des Informationsbüros des EP zum Bürgerforum in Düsseldorf. Unter dem Titel „Mitreden über Europa“ diskutierten im voll belegten Palais Wittgenstein Bürgerinnen und Bürger mit Abgeordneten über aktuelle Fragen zur Europäischen Union.

Die Europäische Union ist durch den Vertrag von Lissabon demokratischer und bürgernäher geworden. Neue Instrumente, wie beispielsweise die kürzlich vom Europäischen Parlament verabschiedete Europäische Bürgerinitiative, bieten mehr Mitsprachemöglichkeiten. Trotz dieser Entwicklungen nimmt die Auseinandersetzung mit der Europäischen Union noch verhältnismäßig wenig Raum in der Öffentlichkeit ein. Dass Redebedarf besteht, zeigte das Bürgerforum des deutschen Informationsbüros des EP. Vor voll besetztem Raum beantworteten Europaabgeordnete aus der Region zwei Stunden lang die thematisch breit gefächerten Fragen der anwesenden BürgerInnen. Kritisch hinterfragt wurde vor allem das Verhalten der Europäischen Union im Kontext der Demonstrationen im Nahen Osten und der Mangel einer geschlossenen außenpolitischen Strategie der EU-Länder. Weitere Themen waren die europäische Agrar- und Verbraucherschutzpolitik und das Verhalten der EU auf dem Weltmarkt.

Auf dem Podium diskutierten die Europa-Abgeordneten Alexander Alvaro (FDP), Petra Kammerevert (SPD), Jürgen Klute (Die Linke), Klaus-Heiner Lehne (CDU) sowie der Landtagsabgeordnete Stefan Engstfeld (Bündnis 90/ Die Grünen). Die Moderation übernahm Dr. Matthias Beermann, Ressortleiter Außenpolitik der Rheinischen Post.

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