Seit heute ist Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen Union – herzlich willkommen! Für einen Staat, der sich seit seinen ersten freien Wahlen die Europäisierung zum Staatsziel erklärt hat, ist dies ein sehr wichtiger Schritt.
Zwischen dem 4,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern großen Staat an der Adria und dem einwohnerstärksten Bundesland Deutschlands besteht seit langem eine gute Zusammenarbeit. Dr. Miro Kovac, Botschafter der Republik Kroatien, sagte in der Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine-Welt am 28. Juni 2013, dass die Zusammenarbeit zwischen Kroatien und NRW in den letzten Jahren sogar sehr gut sei.
Die Verbindung zwischen beiden Staaten ist insbesondere in der Gesellschaft selbst verwurzelt. Neben dem Tourismus – Kroatien ist ein beliebtes Reiseziel der Deutschen – gibt es auch einen regen kulturellen Austausch mit einigen Städte- und Schulpartnerschaften sowie Hochschulkooperationen. Über 36.000 Menschen mit kroatischer Staatsbürgerschaft leben in NRW. Auch besteht ein reger wirtschaftlicher Austausch. Im Jahr 2012 lagen die Exporte von NRW nach Kroatien bei 327 Millionen Euro und die Importe bei 123 Millionen Euro.
Die großen Entwicklungsleistungen Kroatiens in den vergangenen Jahren blieben von vielen Menschen unbemerkt. Dennoch hat der Staat viele Fortschritte erzielt. So hat Kroatien beispielsweise in einem Bereich, der aktuell bei einer EU-Erweiterung besonders scharf diskutiert wird, die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, seine Hausaufgaben gemacht. Auch wenn der Prozess nun noch weitergehen muss. Insbesondere die schwierige wirtschaftliche Lage und die geringe Beschäftigungsquote sind Probleme, die Kroatien in den Griff bekommen muss. Dies ist eine Herausforderung, bei der wir das neueste Mitglied der EU auch ohne finanzielle Hilfe unterstützen können und wollen. Wichtig ist, dass hier Staat und Zivilgesellschaft an einem Strang ziehen und sich gemeinsam den Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft stellen.
Dass sich die regierungstragenden Fraktionen im Bundestag dafür entschieden haben, Kroatien die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit erst in zwei Jahren zu gestatten, ist dabei ein falscher Weg. Kroatien und Deutschland könnten von einer schrankenlosen Freizügigkeit profitieren. Die Erfahrungen mit den osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten haben gezeigt, dass die befürchteten Probleme nicht eingetreten sind. Vielmehr förderten die zwischenzeitlichen Beschränkungen der Freizügigkeit die Abwanderung in ein soziales Abseits. Die Arbeitslosenquote der Kroatinnen und Kroaten in Deutschland ist übrigens derzeit genauso gering wie die der übrigen Bevölkerung.
