Pressemitteilung Engstfeld / Weske: Landesinvestitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ – Knapp 33 Millionen Euro für die Düsseldorfer Schulen

Zwei Milliarden Euro stellt das Land den nordrhein-westfälischen Kommunen mit dem Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ zusätzlich für die Sanierung und Renovierung von Schulgebäuden zur Verfügung. Düsseldorf erhält ab 2017 jährlich mehr als acht Millionen Euro; insgesamt stehen knapp 33 Millionen Euro der Landeshauptstadt zur Verfügung.

Dazu erklärt Stefan Engstfeld, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Diese zusätzlichen 33 Millionen Euro bringen uns einen großen Schritt weiter, um in den kommenden vier Jahren in Düsseldorf die Schulgebäude instand zu setzen und ihre digitale Infrastruktur zu verbessern.“

Der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske ergänzt: „Die Investitionsmittel stehen auch für die Sanierung der Schulsporthallen zur Verfügung. Das freut mich besonders, da die Hallen nach dem Unterricht vor allem auch von den Sportvereinen genutzt werden.“ Der SPD-Finanzpolitiker betont, dass das Geld den Kommunen zins- und tilgungsfrei zur Verfügung gestellt werde: „Die Kommunen müssen keinen Vorgabenkatalog erfüllen und können das Geld unbürokratisch abrufen. Die Zins- und Tilgungsleistungen übernimmt das Land NRW komplett.“

Der grüne Fraktionsvize Engstfeld weist abschließend darauf hin, dass kein kommunaler Eigenanteil notwendig sei, um die Unterstützung zu erhalten: „Das ist ein weiterer Bonus des Programms. Die Stadt kann mit den Schulen den Dialog sofort starten und ein entsprechendes Konzept erstellen.“

* * *

Hintergrund:

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben das Investitionsprogramm ‚Gute Schule 2020‘ im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden zu 50 Prozent nach der Summe der Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz in den Jahren 2011-2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die Förderung wird in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW.

 

 

Stefan Engstfeld MdL                                                       Herbert Markus Weske MdL

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld