Landtag

News von meiner Arbeit aus dem Landtag

Schluss mit der Campus-Maut: NRW schafft Studiengebühren ab

Für Düsseldorf bedeutet dies, dass es in der Stadt ab dem kommenden Wintersemester keine Studiengebühren mehr geben wird. Für die rund 17.000 Studierenden der Heinrich-Heine-Universität wurde damit die Hürde des Bezahlstudiums abgeräumt. Akademische Bildung wird in NRW nicht weiter vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.

Weiterlesen »

GRÜNE kritisieren ungarisches Mediengesetz

Der Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ist bis heute überschattet von einer heftigen Kontroverse über das neue ungarische Mediengesetz, welches das ungarische Parlament im Dezember 2010 beschlossen hat. Das neue ungarische Mediengesetz stellt eine noch nie dagewesene Attacke auf den Medienpluralismus innerhalb der Europäischen Union dar und hat sowohl in Ungarn selbst als auch international große Besorgnis und Proteste ausgelöst.

Weiterlesen »