Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
zu Beginn des dritten Kriegsjahres ist meine Solidarität mit der Ukraine und ihren Menschen ungebrochen.
Ich fordere Russland auf, die Angriffe sofort einzustellen und sich aus den besetzten Gebieten in der Ukraine zurückzuziehen. Ich spreche den Ukrainerinnen und Ukrainern mein tiefstes Mitgefühl aus für das erlittene Leid, den Verlust geliebter Menschen und Vertreibungen. Die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
Nicht nur der Angriff auf die Ukraine, auch der Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny geht auf sein Konto: Wladimir Putin. Wieder einmal hat der russische Präsident der Welt gezeigt was für ein menschenverachtender und brutaler Diktator er ist.
Der Tod Nawalnys und vor allem sein lebenslanger Kampf für Freiheit und Demokratie darf nicht umsonst gewesen sein. Ich habe mich wiederholt für Nawalnys Freilassung stark gemacht und ich werde auch weiterhin an der Seite der russischen Opposition für ein freies und demokratisches Russland einstehen.
Mit Yuri Nikitin, Vorsitzender von „Freies Russland NRW e.V.“, hatten wir im Ausschuss für Europa und Internationales eine dieser kritischen Stimmen zu Gast.
Um ein starkes Europa zu fördern, das fähig ist, solchen Herausforderungen zu begegnen, bin ich außerdem kürzlich mit dem Ausschuss für Europa und Internationales nach Brüssel gereist und habe das flämische Parlament besucht. Der Austausch mit unseren europäischen Nachbarn ist entscheidend, um gemeinsame Lösungen zu finden und unsere Werte zu stärken.
Mit europäischen Grüßen
Ihr/Euer
Stefan Engstfeld MdL
