Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Euro-Rettungsmechanismen erklärt Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Wir begrüßen das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, mit dem die Richter und Richterinnen in Karlsruhe den Weg zur Euro-Rettung frei gemacht haben. Ein gutes Urteil für Europa, ein gutes Urteil für Nordrhein-Westfalen. Denn ein...
Aktuelle NewsPresse
Auf der Konferenz der Vereinten Nationen in Rio de Janeiro vor 20 Jahren bekannten sich die Vertragsstaaten in der damals verabschiedeten AGENDA 21 zu folgenden Worten: „Die Menschheit steht an einem entscheidenden Punkt ihrer Geschichte. Wir erleben eine Festschreibung der Ungleichheiten zwischen und innerhalb von Nationen, eine Verschlimmerung von Armut, Hunger, Krankheit und Analphabetentum sowie...
Er hat es wieder getan. Medial wie aus dem PR-Lehrbuch inszeniert, hat das provokante SPD-Mitglied Thilo Sarrazin ein Buch geschrieben: „Europa braucht den Euro nicht“. Sarrazin behauptet darin, dass der Euro Europa destabilisiert und die gemeinsame Währung keine wesentlichen Vorteile gebracht hat. „Für unsere Exportwirtschaft brauchen wir den Euro nicht“. So genannte Schummel-Griechen, überhaupt schlampige...
Veranstaltungshinweis: Europa-Klartext mit Alemann am 3. Mai
AktuellesDüsseldorfEuropaThemen25. April 2012
„Wenn Europa wackelt, bebt das Ruhrgebiet.“ Mit diesem Zitat beschrieb der Vorstandsvorsitzende eines großen deutschen Industriekonzerns die möglichen Auswirkungen der Krise in Europa auf das Ruhrgebiet. Er greift damit eine Thematik auf, die von EuropaskeptikerInnen in der Debatte um die Zukunft der EU gerne verschwiegen wird: Die Bedeutung der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Verflechtungen für...
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte direkt an das anknüpfen, wo Kollege Töns aufgehört hat, und mich an Herrn Papke wenden, und zwar zum Thema „Eurobonds“. Ich möchte Ihnen den Beschluss des Europäischen Parlaments vom 18. Januar dieses Jahres vorlesen. Da gab es...
Europa zu Tisch #4 – Europa in der Krise – wie kommt die Krise bei den Menschen an?
AktuellesDüsseldorfEuropa7. Dezember 2011
Ort: Sattgrün Restaurant Hoffeldstraße 18 40235 Dusseldorf-Flingern Zeit: Donnerstag 15. Dezember 2011 19.30–21.30 Uhr Der Eintritt ist frei. Bitte senden Sie uns Ihre Anmeldung bis Montag, den 12.12. per Mail oder Fax. Europa zu Tisch #4 Europa in der Krise – wie kommt die Krise bei den Menschen an? Für die Menschen in Deutschland ist...
Rede zum Antrag der LINKEN: Keine Belastung der Steuerzahler in NRW bei der „Griechenland-Umschuldung“
BeschlüsseEuropaReden17. November 2011
Drucksache: 15/3252 Plenarprotokoll 15/47 Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst ein Wort zum geschätzten Kollegen Jostmeier sagen. Herr Jostmeier, wir sind ja beide überzeugte Europäer. Aber Ihre Rede war keine Rede zum Antrag, sondern eine allgemeine politische Rede zu Europa. Überhaupt keine Rolle in dem Antrag spielen die Euro-Bonds. Um die geht...
Antrag von SPD und Grüne: Finanz- und Bankenkrise treffen auch NRW
BeschlüsseEuropaLandtagParlamentarische InitiativenRedenThemen21. Oktober 2011
Drucksache: 15/3023 Plenarprotokoll 15/45 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am vergangenen Wochenende versammelten sich weltweit Zehntausende von Menschen aus 82 Ländern in 950 Städten, um gegen die Auswüchse des globalen Finanzsystems zu demonstrieren. Seit mehreren Wochen hat die Bewegung „Occupy Wall Street“ ein Lager vor der US-Börse aufgeschlagen. Seit...