Aktuelle NewsPresse

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung zur weiteren finanziellen Sicherung der Schulsozialarbeit erklären Marion Warden (SPD) und Stefan Engstfeld (Grüne) im Namen aller sechs Abgeordneten der Regierungsfraktionen aus Düsseldorf: „Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre...

Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, hinter uns liegen knapp drei Wochen intensiver Verhandlungen über den neuen Koalitionsvertrag. Das beinahe 200-seitige Werk mit dem Titel „Verantwortung für ein starkes NRW. Miteinander die Zukunft gestalten.“ beschreibt den Weg, der Nordrhein-Westfalen ökologischer, sozialer und demokratischer machen wird. Der komplette Vertrag ist zu finden unter:...

Unsere Pressemitteilung zum Ministererlass über den Abriss des Tausendfüßlers: GRÜNE: Voigtsberger hat für ein ordentliches Verfahren gesorgt Zur Entscheidung von Minister Voigtsberger, dass die Stadt den denkmalgeschützten Tausendfüßler abreißen darf, erklärt Norbert Czerwinski, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, heute (Dienstag): „Wir hätten uns ein anderes Ergebnis gewünscht. Selbstverständlich akzeptieren wir diese Entscheidung, die immerhin auf Basis eines...

  Die Bekämpfung von Lärm  gehört für die davon geplagten Menschen zu den dringendsten umweltpolitischen Aufgaben. Die gilt besonders für Bewohner/innen an Autobahnen wie der A 46. Iris Bellstedt, Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion erklärte dazu heute (Mittwoch): „Große Lärmbelastungen erhöhen die Herzinfarkt-Gefahr, verringern die Lebensqualität, erschweren Arbeiten und Lernen und mindern den Wert von Immobilien. Bei...

Zur heutigen Verabschiedung der Verfassungsänderung und der Änderung des Schulgesetzes erklären die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld (GRÜNE) und Stefan Wiedon (CDU):   „Mit den heute verabschiedeten Gesetzen und Anträgen hat das Parlament in nur drei Monaten die Leitlinien des Schulkonsens von CDU, SPD und GRÜNEN umgesetzt. Der Schulkonsens in NRW zeigt, dass Politik in der...

Rot-Grün hilft Zum gestern von der CDU Landtagsfraktion vorgelegten Gegenmodell („KomPassII“) zum Stärkungspakt Stadtfinanzen der rot-grünen Landesregierung sowie der Pressemitteilung der CDU Abgeordneten Olaf Lehne, Dr. Jens Petersen, Peter Preuß und Stefan Wiedon („Millionenverluste für Düsseldorf – Rot-Grün schadet unserer Stadt“) erklären Monika Düker und Stefan Engstfeld: „Düsseldorf wird mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, wie alle...

Zum heute verkündeten Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklären die Düsseldorfer Abgeordneten Monika Düker und Stefan Engstfeld: „Das ist ein guter Tag für NRW und auch für Düsseldorf. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung...

Seit einem halben Jahr ist Marc Berthold der neue Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) in Israel/Tel Aviv. Anlässlich der dritten Sitzung der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe des Landtags besuchte Berthold den Landtag und referierte über die Lage vor Ort, die Arbeit der HBS in Tel Aviv und in Ramallah und Möglichkeiten einer weiteren Vertiefung der israelisch-nordrhein-westfälischen Beziehungen. Im...