In die nächste Runde: Ausschuss für Europa- und Eine-Welt-Politik

Nachdem die schwarz-gelbe Regierung den Ausschuss für Europa und Eine Welt in der letzten Legislaturperiode ausgesetzt hatte, wurde dieser auf rot-grüne Initiative und letztlich einstimmigen Beschluss im Plenum wieder ins Leben gerufen.

Als Grüner Obmann des Ausschusses und  als Strukturpolitischer Sprecher in der Fraktion, kümmere ich mich federführend auch um die europäische Strukturmittelförderung. Weitere grüne Mitglieder im Ausschuss sind Norwich Rüße (Sprecher für Naturschutz und Landwirtschaft) und Verena Schäffer (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und Sprecherin für Frauenpolitik).

Die Wiedereinsetzung des Ausschusses beruht auf der Überzeugung, dass in einer globalisierten Welt europäische und internationale Belange auch auf der Landesebene einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen. Zuletzt hat der Beschluss der Kommission zu den Kohlebeihilfen für das Ruhrgebiet gezeigt, wie wichtig es ist, dass das Land auf europäischer Ebene gut aufgestellt ist. Auch die engagierte und vielfältige Eine-Welt-Arbeit in unserem Land, wird durch den Ausschuss gestärkt.

Die letzte Ausschussitzung in diesem Jahr fand am 10.12.2010 statt. Diskutiert wurde unter anderem über das Arbeitsprogramm der Landesregierung im Bereich Europa und Eine Welt, das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2011, die staatlichen Beihilfen für nicht-wettbewerbsfähige Kohlekraftwerke, die Ziel2-Förderung der EU, die Fusion der drei großen technischen Entwicklungshilfeorganisationen zur „Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (GIZ) und das Polen-Nordrhein-Westfalen Jahr 2011/2012.

Unter folgendem Link ist die Seite des Ausschusses für Europa und Eine Welt, auf der die Tagesordnungen und Protokolle zu finden sind: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A06/aktuelles.jsp

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld