„Umbruch in Nordafrika – Zeit für eine neue Außenpolitik Europas?“
Reinhard Bütikofer MdEP zu Gast in Düsseldorf
Die Aufstände in der arabischen Welt und die Rolle der EU standen im Zentrum der sehr gut besuchten Diskussion bei der zweiten Auflage unserer Reihe „Europa zu Tisch“ vom 7. April 2011 im Düsseldorfer Restaurant „Sattgrün“. Das Impulsreferat gab der ehemalige grüne Bundesvorsitzende und heutige Europaparlamentarier Reinhard Bütikofer.
In seinem Statement kritisierte Bütikofer, der Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments ist, das uneinheitliche Vorgehen der EU-Mitgliedsstaaten als Reaktion auf die Proteste. Dazu zählte er zum einen das Vorpreschen einzelner Regierungschefs in der Öffentlichkeit ohne Einbeziehung der Europäischen Organe. Und zum anderen die zögerliche Haltung und späte Stellungnahme der offiziellen Vertreterin der EU in außenpolitischen Fragen Catherine Ashton.
In Bezug auf die weitere Entwicklung in Nordafrika unterstrich Bütikofer: „Die europäische Verantwortung für Sicherheit hat weniger mit militärischen Mitteln sondern vor allem damit zu tun, die interne wirtschaftliche Entwicklung in den Ländern zu unterstützen. Wir müssen uns darüber klar werden ob wir willens sind diese Länder in dem Maße zu unterstützen, wie es die USA nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Marshall-Plan getan hat. Ohne einen wirtschaftlichen Aufschwung vor Ort ist das Ende der Umbrüche in dieser Region offen.“
Im Anschluss diskutierten die VeranstaltungsteilnehmerInnen in offener Runde die Gestaltungsmöglichkeiten der EU im Sinne einer friedlichen und demokratischen Entwicklung in Nordafrika. Bütikofer plädierte in diesem Kontext insbesondere für eine Vereinfachung der Visavergabe zur Förderung des politischen und kulturellen Austauschs, für ein verstärktes Engagement politischer Stiftungen vor Ort und für eine intensivere und vielfältigere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und den nordafrikanischen Staaten.
„Europa zu Tisch!“ ist eine Veranstaltungsreihe des Düsseldorfer Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und der beiden Düsseldorfer Abgeordneten Stefan Engstfeld MdL (Sprecher für Europa- und Eine-Welt-Politik) und Sven Giegold MdEP (Wirtschafts- und Finanzpolitischer Sprecher der grünen Fraktion im Europäischen Parlament). Bei „Europa zu Tisch!“ wird die Möglichkeit geboten in lockerer Runde und mit kompetenten Gesprächspartnern über europapolitische Themen zu diskutieren. Die Veranstaltung ist für alle Bürgerinnen und Bürger offen! 
