Zum heute verkündeten Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklären die Düsseldorfer Abgeordneten Monika Düker und Stefan Engstfeld: „Das ist ein guter Tag für NRW und auch für Düsseldorf. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung...
Gesetz der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) Drucksache: Beschlussempfehlung 15/1702 Plenarprotokoll 15/31 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Töns, ich gönne Schalke den Sieg. Aber nach dem Plenum bin ich da zu finden,...
Für Düsseldorf bedeutet dies, dass es in der Stadt ab dem kommenden Wintersemester keine Studiengebühren mehr geben wird. Für die rund 17.000 Studierenden der Heinrich-Heine-Universität wurde damit die Hürde des Bezahlstudiums abgeräumt. Akademische Bildung wird in NRW nicht weiter vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.
In der heutigen Ausgabe der Rheinischen Post findet sich ein Interview mit mir über die aktuelle Situation hier im Landtag und die Handlungsfähigkeit der rot-grünen Minderheitsregierung. Hier findet sich der Link
Die Förderung der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit wurde unter der schwarz-gelben Regierung stark zurückgefahren. Diese Entwicklung war für die zumeist ehrenamtlichen Organisationen vor Ort verheerend. Damit diese weiterhin ihren wichtigen Beitrag zur Förderung und Verbreitung des Eine-Welt-Gedankens leisten können, wollen wir Fördermittel einsetzen, um die Bildungsarbeit zu stärken und das erfolgreiche Koordinatoren-Programm zu stabilisieren und das zivilgesellschaftliche Engagement vor Ort unterstützen.
Unser Angebot richtet sich an alle Fraktionen im Parlament. Wir grenzen die Linkspartei bewusst nicht aus. Sie ist von 435.000 Menschen gewählt worden. Es wäre sicher im Sinne der Wählerinnen und Wähler der Linkspartei, wenn deren Fraktion punktuell unseren Anträgen zustimmt. Wir laden sie dazu herzlich ein und fordern sie dazu auf. Die Linkspartei halten wir zwar für nicht regierungsfähig, das heißt aber nicht, dass sie parlaments- und demokratieunfähig ist.
