Stefan Engstfeld Presse

Zum Auftakt ins neue Jahr kamen auf Einladung der drei grünen Düsseldorfer Abgeordneten Vertreter der Führungsspitze der IHK Düsseldorf zu einem ausführlichen Austausch über regional bedeutsame wirtschaftspolitische Themen in den Landtag. An dem Gespräch nahmen die Abgeordneten Stefan Engstfeld, Monika Düker, Martin-Sebastian Abel, der Präsidenten der IHK zu Düsseldorf, Prof. Dr. Ulrich Lehner, der Hauptgeschäftsführer…

Alle Fraktionen haben in der heutigen Plenarsitzung für die Wiedereinsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gestimmt. Der neue Untersuchungsausschuss hat die Aufgabe, Klarheit in die Geschehnisse um das Landesarchiv Duisburg, das Polizeipräsidium Köln-Kalk, die Fachhochschule Köln, das Schloss Kellenberg, das Vodafone-Hochhaus Düsseldorf sowie das Landesbehördenhaus Bonn zu bringen. Damit ist der alte Untersuchungsauftrag, der durch die Neuwahlen…

Auch die grüne Landtagsfraktion sorgt auf ihren Fluren für weihnachtliche Stimmung. Wie jedes Jahr ist das Highlight der Saison das Schmücken unsere Weihnachtsbaums - der ist: natürlich bio. Die Schülerinnen und Schüler hatten es dieses Jahr nicht weit, die zweite Klasse der Grundschule an der Vennhauser Allee sorgte zum Beginn der Adventszeit für festlichen Glitzerschmuck…

In der Korruptionsaffäre um den nordrhein-westfälischen Bau- und Liegenschaftsbetrieb wird es wieder einen Untersuchungsausschuss geben. Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag einigten sich alle Fraktionen des Landtags NRW auf die Wiedereinsetzung des bereits in der letzten Legislaturperiode ermittelnden Ausschusses. Neuer grüner Obmann im Untersuchungsausschuss ist Stefan Engstfeld. Im Mittelpunkt der Untersuchungen sollen der Neubau des Landesarchivs in…

Am kommenden Wochenende (7. - 9. Dezember) findet in Hagen die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Grünen NRW statt. Im Mittelpunkt der LDK steht das Thema Energiepolitik mit dem Leitantrag des Landesvorstandes "So schaffen wir die Energiewende". Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, ist hierzu als Gastrednerin eingeladen. Weitere Highlights der LDK sind die Wahl der Reserveliste zum Bundestag - 40 Plätze gilt es…

Heute hat der Landtag NRW eine Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes beschlossen. Das neue Gesetz tritt zum 1. Mai 2013 in Kraft. Das Ziel einer konsequenten, einfachen und lückenlosen Regelung ist damit erreicht. Gesundheit geht vor Unser Gesetz verbietet nicht das Rauchen, sondern es schützt nichtrauchende Menschen. In der Anhörung stellten die VertreterInnen der Ärzteschaft eindeutig klar: Konsequenter…

Am 2. November führte die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW ein Fachgespräch zur Datenschutzreform der Europäischen Union durch. Insgesamt verfolgten etwa 60 Interessierte das Fachgespräch im Landtag oder im Livestream und beteiligten sich an einer intensiven Diskussion mit den beiden Referenten Jan Philipp Albrecht (MdEP) und Ulrich Lepper (Landesbeauftragter für Datenschutz und…

Abgeordnete der Bundestagsfraktion reisen derzeit durch Deutschland, um Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Finanz- und Wirtschaftskrise zu beantworten und zur Diskussion rund um die Zukunft Europas anzuregen. In Nordrhein-Westfalen fand die Veranstaltung im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Düsseldorf Arcaden) mit Dr. Frithjof Schmidt MdB und Dr. Gerhard Schick MdB statt. Die 70 TeilnehmerInnen nutzten das offene Diskussionsformat - Fishbowl genannt…

Datenschutz steht für den Schutz vor missbräuchlicher Datenweitergabe, den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz der Privatsphäre. Im Zeitalter der Digitalisierung steht der Datenschutz vor neuen, vielfältigen Herausforderungen. Nationale Lösungen alleine werden hierfür nicht ausreichen. Deshalb spielt die europäische Ebene eine zentrale Rolle im Kampf für einen zukunftsfähigen Datenschutz. Doch grade hier…

Zur heutigen Entscheidung des Nobelpreiskomitees, den Friedensnobelpreis 2012 an die Europäische Union zu vergeben, erklärt Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher: Herzlichen Glückwunsch EU! Die historischen Errungenschaften der europäischen Integration sind für Europa und ganz besonders Deutschland ein Glücksfall. Die Europäische Union steht für Frieden, Sicherheit und Solidarität, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ihre Mitgliedstaaten hat sie von…