Aktuelle NewsPresse

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung zur weiteren finanziellen Sicherung der Schulsozialarbeit erklären Marion Warden (SPD) und Stefan Engstfeld (Grüne) im Namen aller sechs Abgeordneten der Regierungsfraktionen aus Düsseldorf: „Die Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen wird weitergehen! Darauf hat sich die rot-grüne Landesregierung verständigt. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute bekannt gegeben, dass das Land für die kommenden Jahre...

Rot-Grün kann sich sehen lassen Denn: Die Rot-Grüne Regierungsbilanz ist eine Erfolgsbilanz. In den knapp zwei Jahren Minderheitsregierung hat NRW einen neuen Politikstil, eine Politik der Einladung, erfahren, bei dem auf den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit der Opposition gesetzt wurde. Wir Grüne wollen, dass der Politikwechsel, den wir erfolgreich eingeleitet...

Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte direkt an das anknüpfen, wo Kollege Töns aufgehört hat, und mich an Herrn Papke wenden, und zwar zum Thema „Eurobonds“. Ich möchte Ihnen den Beschluss des Europäischen Parlaments vom 18. Januar dieses Jahres vorlesen. Da gab es...

Heute hat der Landtag den Haushalt der rot-grünen Landesregierung beschlossen. Auch für Düsseldorf bringt der Haushalt viele gute Nachrichten. Dazu erklären Monika Düker und Stefan Engstfeld MdL: „Die Verabschiedung des Haushaltes für 2011 beweist eindrucksvoll die Handlungsfähigkeit der rot-grünen Regierung. Auch für die Düsseldorfer BürgerInnen bringt der Haushalt viel Gutes: die Hürde der Studiengebühren wurde...

Gesetz der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) Drucksache: Beschlussempfehlung 15/1702 Plenarprotokoll 15/31 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Töns, ich gönne Schalke den Sieg. Aber nach dem Plenum bin ich da zu finden,...

Die erste große Hürde haben wir am Donnerstag im Landtag genommen: der Nachtragshaushalt wurde mit eigener Mehrheit im Parlament verabschiedet, da bei der CDU einige Abgeordnete bei der Abstimmung gefehlt haben, darunter auch der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, waren wir auf das Abstimmungsverhalten der Fraktion Die LINKE nicht angewiesen.