Aktuelle NewsPresse

Zur heutigen Verabschiedung der Verfassungsänderung und der Änderung des Schulgesetzes erklären die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld (GRÜNE) und Stefan Wiedon (CDU):   „Mit den heute verabschiedeten Gesetzen und Anträgen hat das Parlament in nur drei Monaten die Leitlinien des Schulkonsens von CDU, SPD und GRÜNEN umgesetzt. Der Schulkonsens in NRW zeigt, dass Politik in der...

Drucksache: 15/2370 Plenarprotokoll 15/39 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange einmal mit den Gemeinsamkeiten an. Ich glaube, wir sind uns in diesem Hause einig, dass die Bildungsstätten der beruflichen Aus- und Weiterbildung in Nordrhein- Westfalen ein elementarer Bestandteil unseres weitverzweigten Ausbildungssystems sind. Die...

Zum heute verkündeten Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklären die Düsseldorfer Abgeordneten Monika Düker und Stefan Engstfeld: „Das ist ein guter Tag für NRW und auch für Düsseldorf. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung...

Dieses Jahr findet bereits zum vierten Mal der Jugendlandtag statt. Dieses Jahr vertritt mich MdJL Saskia Stielicke aus Düsseldorf. Gemeinsam mit der Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Monika Düker und Ihrem MdJL Sebastian Henk, haben wir zum Auftakt der Beratungen des Jungen Parlaments ein Erinnerungsfoto vor dem Grünen Fraktionssaal geschossen. Ablauf, TeilnehmerInnen und Anträge zum 4. Jugendlandtag: http://tinyurl.com/6e3y7bv...

Gesetz der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) Drucksache: Beschlussempfehlung 15/1702 Plenarprotokoll 15/31 Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Töns, ich gönne Schalke den Sieg. Aber nach dem Plenum bin ich da zu finden,...

Im Koalitionsvertrag für NRW haben SPD und Grüne verabredet, ein Tariftreue- und Vergabegesetz vorzulegen, das ökologischen und sozialen Kriterien entspricht, Genderaspekte berücksichtigt und den fairen Handel fördert. Auch in den Kommunen soll dieses Gesetz unsere Bemühungen um eine nachhaltigen Beschaffung unterstützen. Um die Erarbeitung dieses Gesetzes zu begleiten, laden wir euch herzlich zu einer Veranstaltung...

Die erste große Hürde haben wir am Donnerstag im Landtag genommen: der Nachtragshaushalt wurde mit eigener Mehrheit im Parlament verabschiedet, da bei der CDU einige Abgeordnete bei der Abstimmung gefehlt haben, darunter auch der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, waren wir auf das Abstimmungsverhalten der Fraktion Die LINKE nicht angewiesen.