Düker und Engstfeld zu Stadtfinanzen: Rot-Grün hilft

Rot-Grün hilft Zum gestern von der CDU Landtagsfraktion vorgelegten Gegenmodell („KomPassII“) zum Stärkungspakt Stadtfinanzen der rot-grünen Landesregierung sowie der Pressemitteilung der CDU Abgeordneten Olaf Lehne, Dr. Jens Petersen, Peter Preuß und Stefan Wiedon („Millionenverluste für Düsseldorf – Rot-Grün schadet unserer Stadt“) erklären Monika Düker und Stefan Engstfeld: „Düsseldorf wird mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, wie alle {...}

Jetzt oder nie – Finanztransaktionssteuer muss europaweit eingeführt werden

Zu den von der Europäischen Kommission vorgelegten Vorstellungen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer und zu den heutigen Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble erklärt Stefan Engstfeld MdL, europapolitischer Sprecher: „Der Vorschlag der Kommission ist richtig und überfällig. Wir GRÜNE fordern seit langem auf allen politischen Ebenen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Jetzt ist die Stunde der Wahrheit gekommen. Wir {...}

Der Schulkonsens ist da!

Zum heute verkündeten Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklären die Düsseldorfer Abgeordneten Monika Düker und Stefan Engstfeld: „Das ist ein guter Tag für NRW und auch für Düsseldorf. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung {...}